Wie ausgelastet sind deutsche Gefängnisse?

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Ein kürzlich erschienener LTO-Artikel thematisiert die Überbelegung von Gefängnissen in verschiedenen europäischen Ländern und untersucht die Belegunssituation in Deutschland. In Großbritannien seien 5.000 Inhaftierte wegen massiver Überfüllung der Haftanstalten früher entlassen worden, die Niederlande habe aufgrund von Überfüllung ein Aufnahmestopp verhangen und versuche Gefängniszellen in Estland anzumieten, gleiches gelte für Schweden und die Suizidrate in Italien sei aufgrund der sich täglich verschärfenden Überbelegung so hoch wie noch nie. Für Deutschland seien aktuelle Daten zur Auslastung der Haftanstalten schwer zugänglich, da das Statistische Bundesamt seit 2023 keine entsprechenden Angaben mehr veröffentliche. LTO habe daher bei den Justizministerien der Bundesländer nachgefragt, um ein aktuelles Bild der Situation zu erhalten. Die Abfrage ergab, dass die Belastung in den Bundesländern sehr unterschiedlich sei: Während etwa NRW (78,97 % Gesamtauslastung), Sachsen (76,3 %) und Sachsen-Anhalt (75,43 % bzw. 67 % der U-Haft-Plätze für männliche Erwachsene) noch Kapazitäten hätten, kämpften einige Bundesländer mit voller Belegung, also einer Auslastung zwischen 85 und 90 Prozent, insbesondere bei den U-Haftplätzen. (U-Haftplätze in Bremen (89,3 %), Niedersachsen (86,5 %) und Schleswig-Holstein (86,9 %), Strafhaftplätze in Schleswig-Holstein (87,61 %) und im geschlossenen Vollzug in Niedersachsen (85,4 %)). Bayern, Hessen und das Saarland stünden kurz vor einer Vollbelegung (Bayern: 83,6 % Gesamtauslastung, Hessen: 83,1 %, Saarland: 83,9 %). Zum Teil bestünde sogar eine Belegung von über 90 Prozent (Geschlossener Vollzug in Baden-Württemberg (97 %) und in Rheinland-Pfalz (91 %), Gesamtauslastung in Bremen: 93,9%, Strafhaftplätze in Hamburg: 93,6 %, U-Haftplätze in Hamburg: 97,4 % (noch drei freie Plätze), U-Haftplätze in Brandenburg: 92,5%). An ihrer Kapazitätsgrenze sei die Justizvollzugsanstalt Berlin Moabit, in welcher vor allem die U-Haft männlicher Erwachsener vollstreckt werde, mit 99 % Belegung. Welche Maßnahmen die Länder ergreifen, um Überbelegung zu verhindern und warum Deutschland im internationalen Vergleich nach Einschätzung von Prof. Dr. Alexander Baur ganz gut abschneide, können Sie hier nachlesen.

 

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