Die Nationale Stelle hat es sich zur Hauptaufgabe gemacht, Missstände aufzudecken und zuständige Behörden darüber in Kenntnis zu setzen. Bestandteile sind das Erarbeiten von Vorschlägen zur Verbesserung der Lebensqualität der Untergebrachten sowie die Vermeidung von Folter und Misshandlung. Die Akzentuierung des Jahresberichtes 2021 liegt auf den Einrichtungen des Maßregelvollzuges und Abschiebungsmaßnahmen, die ebenfalls die Auswirkungen der Corona- Pandemie stark zu spüren bekamen. Entsprechende Empfehlungen zur Durchführung der Quarantäne werden im Verlauf des Berichts von Seiten der Nationalen Stelle vorgenommen, damit eine einheitliche Handhabung der Einrichtungen und Bundesländer realisiert werden kann. Die Einschränkungen der Pandemie sollten so gering als möglich ausfallen - eine Aufgabe, die jede Einrichtung zu überprüfen hat. Im Fokus bei der Untersuchung standen die Überbelegung des Maßregelvollzugs, als auch die Fixierung der Häftlinge. Die Unterbringung erfolgt in der Regel in Doppelzimmern, allerdings sind auch Drei- bis Vierbettzimmer vorzufinden. Diese Art von Unterbringung birgt ein hohes Stress- und Konfliktpotenzial. Gefördert wird dies zusätzlich durch hohe Belegzahlen von 94% -110%, die wiederum zu Qualitätseinbußen bei der Behandlung von Patient:innen führt. Unzulänglichkeiten ließen sich durch die Nationale Stelle auch in der Anordnung und Durchführung von Fixierungen feststellen, in einigen Bundesländern können immer noch erhebliche Verstöße gegen die Anforderungen des Bundesverfassungsurteils vom 24.Juli 2018 festgestellt werden.  Im folgenden Bericht werden konkrete Empfehlungen formuliert, um mögliche Verstöße gegen die geschützte Menschenwürde auch an Orten der Freiheitsentziehung zu minimieren. Aufgrund der Corona-Pandemie konnten im Erhebungsjahr nicht ausreichend Besuche durchgeführt werden, sodass der Schwerpunkt Maßregelvollzug im Jahr 2022 fortgeführt wird.

[Nationale Stelle zur Verhütung von Folter – Jahresbericht 2021 v. 01.01.2021- 31.12.2021] à Zum Jahresbericht (PDF-Dokument)