Fachverband für Soziale Arbeit, Strafrecht und Kriminalpolitik

Dokumentation 22. DBH-Bundestagung

DBH-Materialien Nr.74
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40 Jahre Führungsaufsicht

DBH-Materialien Nr.75
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Veranstaltungen 2017

Fortbildungskalender DBH-Bildungswerk 2017 erschienen

Muslimische Seelsorge in Haftanstalten in NRW zum Schutz vor Radikalisierung?

Muslimische Vereine und Verbände sind bisher in Deutschland rechtlich keine anerkannten Glaubensgemeinschaften. Wie auch der katholischen oder evangelischen Seelsorge besteht für die muslimischen Religionsgemeinschaften die Möglichkeit im Justizvollzug muslimische Religionsbetreuung anzubieten. Die Zulassung obliegt den Justizvollzugsanstalten. Im Haushaltsjahr 2016 des Landes Nordrhein-Westfalen sind für den „Ausbau der religiösen Betreuung der muslimischen Gefangenen zusätzliche Haushaltsmittel“ eingestellt. Der türkische Religionsverband Ditib stellt seit September 2016 insgesamt 96 von 112 Imamen in den 30 der 36 Haftanstalten in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung. Der Einsatz von Imamen in den genannten Justizvollzugsanstalten soll dazu dienen, u.a. vorbeugend gegen Radikalisierung während eines Gefängnisaufenthalts vorzugehen bzw. die Deradikalisierung dadurch zu unterstützen und die Gewaltbereitschaft der Gefangenen zu reduzieren. Der NRW-Justizminister Thomas Kutschaty betont, wie wichtig es sei, die Radikalisierung bei Gefangenen nicht zu unterschätzen.

Imame werden in die Präventions- und Deradikalisierungsmaßnahmen zunehmend mit einbezogen. In Zukunft soll jeder muslimischer Seelsorger nach dem Sicherheitsüberprüfungsgesetz NRW kontrolliert werden. Zur weiteren Unterstützung der Haftanstalten ist bei der Justizvollzugsanstalt Remscheid 2015 das Projekt „Prävention von Radikalisierung in nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten“ etabliert worden. Schwerpunkt der Projektarbeit ist die Analyse von Radikalisierungsgefahren und die Entwicklung von Handlungskonzepten im Zusammenhang mit Islamismus und extremistischem Salafismus in den Justizvollzugseinrichtungen des Landes. Ziel ist es, Erkenntnisse zu gewinnen, wie verhindert werden kann, dass gefährdete Gefangene im Justizvollzug radikalisiert werden.

Hinweis
Leitlinien für die Strafvollzugs- und Bewährungshilfedienste für den Umgang mit Radikalisierung und gewaltbereitem Extremismus:

Mit diesen Leitlinien werden verschiedene Maßnahmen empfohlen, die Strafvollzugs- und Bewährungshilfedienste ergreifen sollen, um zu verhindern, dass sich Personen, radikalisieren. Mit diesen Maßnahmen sollen auch radikalisierte Personen erkannt und der Umgang mit ihnen geregelt werden.
Leitlinien zur Prävention von Radikalisierung in Gefängnissen

Weitere Informationen:
Schriftlicher Bericht zur Öffentliche Sitzung des Rechtsausschusses des Landtages am 28. September 2016

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