Fachverband für Soziale Arbeit, Strafrecht und Kriminalpolitik

Dokumentation 22. DBH-Bundestagung

DBH-Materialien Nr.74
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DBH-Materialien Nr.75
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Fortbildungskalender DBH-Bildungswerk 2017 erschienen

Interview im Deutschlandfunk: Alternativen zur Haft (Schwarzfahren in Bremen)

Wer eine Geldstrafe nicht begleichen kann, dem droht eine Ersatzfreiheitsstrafe - so der Untertitel des Interviews im Deutschlandfunk. Berichtet wird über verschiedene Alternativen zur Haft in Bremen, die vom Verein Bremische Straffälligenbetreuung e.V. unter dem Projekt "Geldverwaltung statt Vollstreckung" angeboten werden.

Das Dilemma bei der Verhängung von Geldstrafen wird deutlich, wenn man
bedenkt, dass das Gericht im Rahmen der Strafzumessung der Auffassung
war, dass für die Straftat eine Geldstrafe ausreichend ist. Kommt die
Person der Zahlungsaufforderung nicht nach und aus der Geldstrafe
erfolgt eine Freiheitsstrafe, stellt sich unweigerlich die Frage, ob dies denn tatsächlich justiziell beabsichtigt war. Steht eine spätere
Ersatzfreiheitsstrafe (der Freiheitsentzug) nicht im Widerspruch zu der verhängten Geldstrafe?

Das Thema Haftalternativen befindet sich auch auf der Agenda der nächsten Sitzung der Justizministerkonferenz (JuMiko) im November. Eine Arbeitsgruppe soll die bundesweiten Projekte bis dahin zusammengetragen haben. Brandenburg mit dem jetzigen Vorsitz der JuMiko setzt sich sogar für eine komplette Abschaffung der Ersatzfreiheitsstrafe ein.

Bundesweit gibt es eine Vielzahl an Projekten zur Haftvermeidung (z.B. recht bekannt ist das Projekt "Schwitzen statt sitzen").
Mit einem Angebot sticht Bremen jedoch hervor: "Stadtticket Extra". Personen, die wegen Schwarzfahren schon mehrfach im Gefängnis waren erhalten für den Öffentlichen Nahverkehr Monatskarten zu einem Sonderpreis.

Das Interview im Deutschlandfunk zum Nachhören / Nachlesen.

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