Fachverband für Soziale Arbeit, Strafrecht und Kriminalpolitik

Dokumentation 22. DBH-Bundestagung

DBH-Materialien Nr.74
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40 Jahre Führungsaufsicht

DBH-Materialien Nr.75
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Veranstaltungen 2017

Fortbildungskalender DBH-Bildungswerk 2017 erschienen

"Fit für den Rechtsstaat" - Programm der Justiz für Flüchtlinge

An einer ersten Veranstaltung des Programms "Fit für den Rechtsstaat - Fit für Hessen" nahmen Flüchtlinge aus Afghanistan, Eritrea, Somalia u.a. teil. Das Hessische Justizministerium hat dieses Programm gestartet, um Flüchtlingen das deutsche Recht zu vermitteln. Auf freiwilliger Basis sollen Richter und Staatsanwälte Flüchtlingen erklären, "welche Rechte in unserem Rechtsstaat gelten", sagte die Justizministerin. "Viele Flüchtlinge kommen aus Staaten, wo es keinen Rechtsstaat gibt. Wichtig ist, dass jeder, der kommt, hier die Rechte und Werte einhält." Diese sogenannten Rechtsstaatsklassen werden extra an Gerichten angeboten, da bei diesen eine hohe Kompetenz herrscht. Dadurch können auch Hemmschwellen abgebaut werden.
Die Flüchtlinge, die an der ersten Auftaktveranstaltung teilnahmen, kommen aus der Fördereinrichtung für junge Zugewanderte in Hasselroth (Main-Kinzig-Kreis). Die Einrichtung hilft den Flüchtlingen, einen Schulabschluss und eine Ausbildung zu machen.
Der Richterbund in Hessen unterstützt die Idee grundsätzlich, meint aber dass dieses Engagement freiwllig bleiben sollte.
Echo-Online, 13.11.15

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