Fachverband für Soziale Arbeit, Strafrecht und Kriminalpolitik

Dokumentation 22. DBH-Bundestagung

DBH-Materialien Nr.74
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40 Jahre Führungsaufsicht

DBH-Materialien Nr.75
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Veranstaltungen 2017

Fortbildungskalender DBH-Bildungswerk 2017 erschienen

Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter

Die nationale Stelle ist eine unabhängige Einrichtung zur Prävention von Folter und Misshandlung in Deutschland. Die Nationale Stelle vereint unter ihrem Dach die Bundesstelle zur Verhütung von Folter und die Länderkommission zur Verhütung von Folter. Ihre Einrichtung beruht auf dem Zusatzprotokoll zu dem Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe.
Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter hat die Aufgabe, regelmäßig Orte der Freiheitsentziehung aufzusuchen, auf Missstände aufmerksam zu machen und Verbesserungsvorschläge zu unterbreiten. Darüber berichtet sie jährlich dem Deutschen Bundestag, den Länderparlamenten, der Bundesregierung und den Landesregierungen.
Die Bundesstelle ist für alle Einrichtungen des Bundes (Hafteinrichtungen bei der Bundespolizei, der Bundeswehr, dem Zoll) zuständig. Zur ehrenamtlichen Leitung der Bundesstelle wurde ernannt:
- Klaus Lange-Lehngut, Ltd. Regierungsdirektor a.D.
- Ralph-Günther Adam, Ltd. Sozialdirektor a.D. (Stellvertreter)
In den Zuständigkeitsbereich der Länderkommission fallen die zahlreichen Einrichtungen der Länder, vor allem Justizvollzugsanstalten (Gefängnisse), Dienststellen der Polizei und Einrichtungen der Psychiatrie.
Die derzeitigen Mitglieder der Länderkommission sind:
- Rainer Dopp, Staatssekretär a.D. (Vorsitzender)
- Petra Heß, Ausländerbeauftragte des Freistaats Thüringen
- Michael Thewalt, Leitender Regierungsdirektor a. D.
- Dr. Helmut Roos, Ministerialdirigent a.D.
Das Sekretariat der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter ist organisatorisch der Kriminologischen Zentralstelle (KrimZ) in Wiesbaden angegliedert.
Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter ist keine Beschwerde- oder Beratungsinstanz für Einzelpersonen.
Weitere Informationen - mit einer Besuchsübersicht, Berichten, Jahresberichten u.a. - sind veröffentlicht unter: Nationale Stelle zur Verhütung von Folter

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